Die hohen Schulden verlangen nach „kreativen Lösungen“

Dass die Schulden hoch sind, wird nicht bestritten. Ob sie auch zu hoch sind, ist eine Frage, die immer noch kontrovers beurteilt wird. Bislang ermöglichten die niedrigen Zinsen und das ansteigende Wirtschaftswachstum die kritische Frage ein wenig in den Hintergrund rücken zu lassen.

Die Zinsen sind so niedrig, dass selbst der gigantische Schuldendienst mit Leichtigkeit zu stemmen ist und die anziehende Wirtschaft vermittelte die Hoffnung auf eine Reduzierung der Schulden, sowohl absolut als auch relativ zur Wirtschaftsleistung. Das schöne Bild hat aber in den vergangenen Wochen empfindliche Risse bekommen.

In den USA steigen die Zinsen wieder und aus der Wirtschaft gibt es widersprüchliche Signale. Sie deuten noch nicht unmittelbar auf einen bevorstehenden Abschwung, sie lassen aber erkennen, dass die Dynamik nachlässt und das zukünftige Wachstum hinter die Werte aus den Vorjahren zurückfallen wird.

An dieser Stelle ist Vorsicht geboten, denn ein großer Teil der Staatsausgaben sind die Sozialleistungen aller Art. Sie werden in den kommenden Jahren weiter steigen, denn die Bevölkerung altert. Das bedeutet für den Staat höhere Pensionslasten für seine Beamten sowie höhere Zuschüsse zur gesetzlichen Renten- und Pflegeversicherung. Wenn eine Rezession vor der Tür stehen sollte, kommen weitere Ausgaben für Kurzarbeit und Arbeitslosenhilfe leicht dazu.

Die demographische Entwicklung lässt die Schulden weiter steigen

In den USA machen die Sozialleistungen inzwischen rund 60 Prozent der staatlichen Ausgaben aus. In anderen Ländern sind die Werte nur unwesentlich niedriger. Damit die Schulden relativ zum Bruttoinlandsprodukt nicht weiter ansteigen, muss das BIP pro Jahr um mindestens zwei Prozent wachsen. In den vergangenen Jahren war dies der Fall. Aus diesem Grund gingen die Schulden relativ zur Wirtschaftsleistung auch in den USA zurück, obwohl sie nominal immer weiter erhöht wurden.

In den USA geht das Congressional Budget Office (CBO) davon aus, dass die Verschuldung durch die demographische Entwicklung in den kommenden Jahrzehnten ganz automatisch auf 150  Prozent der Wirtschaftsleistung ansteigen wird. Das sind keine rosigen Aussichten, denn sie signalisieren eine Überschuldung des Staates, die zunehmend schwerer beherrschbar wird.

Eine Möglichkeit die Verschuldung wieder abzubauen, wäre eine Veräußerung der Vermögenswerte des Staates. Zu ihnen zählen in erster Linie Immobilien. Doch die sind in vielen Fällen nicht veräußerbar. Natürlich könnte man das Finanzministerium verkaufen und die Autobahnen privatisieren. Doch wohin dann mit den Beamten der Finanzverwaltung und aus welchem Grund soll ein Bürger noch Steuern bezahlen, wenn sich der Staat aus immer mehr Dienstleistungen zurückzieht?

Ein Verkauf der Liegenschaften ist damit keine Lösung, zumindest keine langfristige. Sie wird kurzfristig etwas Geld in die Kassen spülen, doch danach müssten die gut verkauften Gebäude teuer wieder zurückgemietet werden oder die Finanzämter ihre Arbeit einstellen. Letzteres könnte den Bürgern zwar gefallen, dem Staat aber nicht, denn der würde durch diesen Schritt ohne Geld dastehen und damit handlungsunfähig werden.

Rohstoffe als Ausweg?

Neben seinen Immobilien und anderen Liegenschaften verfügt der Staat noch über die im Boden vorhandenen Rohstoffe. Sie ließen sich prinzipiell ebenfalls zu Geld machen. Der Staat könnte eigene Unternehmen gründen, um diese Rohstoffe zu fördern, private Unternehmen in seinem Namen und auf seine Rechnung mit der Förderung beauftragen oder ausschließlich an der Vergabe der Konzessionen verdienen.

Werden vom Staat allein die Konzessionen verkauft, wären die zu erwartenden Erträge vergleichsweise klein. Das Risiko aber auch, was dem Staat sehr entgegenkommen würde. Auf der anderen Seite werden aber auch sehr hohe Einnahmen in der Zukunft benötigt, um die auf den Staat zukommenden Lasten stemmen zu können.

Hinzu kommt, dass nicht jedes Land über Rohstoffe verfügt. Die USA sind an dieser Stelle in einer weitaus besseren Position als die Bundesrepublik Deutschland oder Österreich. Dort gibt es Öl und Gas in weitaus größeren Mengen als hier bei uns in Mitteleuropa. Deutschlands Rohstoffe sind eher in Sand- und Kiesgruben zu finden als in der Öl- und Gasproduktion und der deutsche Anteil der Nordsee ist bei Weitem nicht mit dem britischen oder norwegischen zu vergleichen.

Den wachsenden Schulden eine Deckung durch die im Boden vorhandenen Rohstoffe gegenüberzustellen, funktioniert also nur in einzelnen, rohstoffreichen Ländern. Dort kann das Verfahren sehr gut funktionieren, wenn diese Staaten wie beispielsweise Peru, Mexiko oder Russland ausgesprochen rohstoffreich sind und nicht nur über eine nennenswerte Öl- und Gasproduktion verfügen, sondern auch Erze und Edelmetalle fördern.

Deutschlands Schulden werden auf anderen Wegen verschwinden

Für Deutschland scheidet dieses Verfahren definitiv aus. Daran ändern auch die eventuell förderbaren Schieferöl- und Schiefergasvorkommen nicht viel. Sie sind zu klein und viel zu unbedeutend, um den hohen deutschen Schuldenberg abtragen zu können. Außerdem ist ihr Abbau mit hohen Risiken für die Natur verbunden.

Deutschland kann seine Schulden nur durch eine entsprechende Leistung wieder abtragen. Das funktioniert allerdings selbst in guten Jahren nur mehr schlecht als recht. Trotz niedriger Zinsen und gut laufender Konjunktur erzielt Finanzminister Wolfgang Schäuble im letzten Jahr nur einen kleinen Überschuss im Bundeshaushalt. 2007 vor dem Ausbruch der Finanzkrise schaffte der damalige Finanzminister Peer Steinbrück nicht einmal das.

Wenn Deutschland seine Schulden aber nicht durch den Verkauf von Rohstoffen und auch nicht durch andere Leistungen wieder tilgen kann, ist zu befürchten, dass am Ende erneut jener Weg beschritten wird, der schon im 20. Jahrhundert zweimal eine massive staatliche Überschuldung beseitigt hat: eine Währungsreform mit einem anschließenden, nahezu totalen Vermögensverlust für alle Sparer und Geldbesitzer.

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Handelstag und grüße Sie herzlich

Ihr

Bernd Heim

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About the author

Bernd Heim

Dr. Bernd Heim ist seit 1985 als Investor und Trader an den Finanzmärkten aktiv. Einem breiten Publikum ist er bekannt aus diversen Börseninformationsdiensten und als Schöpfer des 'Jay Thompsen', einem fiktiven Investmentbanker aus der 'Winsider'-Reihe.

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